Meldungen

Wortmarke „Black Friday“ muss gelöscht werden

Endlich: Nach endlos langen sechs Jahren ist ein kurioser wie nervender Rechtsstreit zu Ende gegangen: Die Wortmarke „Black Friday“ wird nach übereinstimmenden Medienberichten gelöscht.


Der Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday” ist entschieden. Sie muss nun aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts gelöscht werden. Das wird fällig, nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision eines Urteils des Kammergerichts Berlin in dem Verfahren Ende Juni dieses Jahres zurückgewiesen hat.

Sie war seit 2013 in Deutschland geschützt. Inhaberin war eine Firma in Hongkong, die das Nutzungsrecht an die „Black Friday GmbH“ aus Wien abgetreten hatte, die ab 2016 begann, Unternehmen abzumahnen, die den Schnäppchentag in ihrer Werbung nannten. Mehrere Unternehmen wehrten sich daraufhin gegen die Eintragung der Marke mit dem Argument, „Black Friday“ sei ein Gattungsbegriff und daher nicht schutzfähig.

Das könnte Sie auch interessieren!

expert: Jan Hillebrand ist raus

infoboard.de

Backnang: „Hausgeräte Depot“ wird electroplus-Markenstore

infoboard.de

Juri Marcialis (Euronics XXL Johann+Wittmer): „Wir bewegen extrem viel Ware!“

Matthias M. Machan

Vom Kaffeegenuss zum Energy-Boost: Junge Konsumenten verändern den Markt

infoboard.de

Die Küchenbranche bleibt unter Druck

infoboard.de

ZVEI/BVT-Branchendialog 2025 in Berlin: „Wir brauchen Lösungen, keine Labels!“

Gabriel Wagner

Echtes Einkaufserlebnis mit Wow-Effekt!

Matthias M. Machan

electroplus küchenplus Malz mit neuem Flagship-Store in Detmold

infoboard.de

Technik-Konsum: Was bleibt, was lohnt, was nervt?

infoboard.de